Logistische Informationen,
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

ALLGEMEINE GESCHÄFTSZEITEN:

Nach Vereinbarung                       


WARENVERKEHR:

Die Anlieferung oder Abholung von Waren muss mit einem LKW mit Hebebühne geplant
werden, da vor Ort kein Stapler oder ähnliches Hilfsgerät zur Verfügung steht.
Idealer weise sollten kleinere LKWs geordert werden, da kaum Rangierraum vorhanden ist.
Dies sollte immer bei der Beauftragung einer Spedition mit angegeben werden.
Palettenware geben wir grundsätzlich auf EURO Paletten heraus.
Geben wir Ware auf EURO Paletten heraus, die wir nicht im Austausch durch die Spedition
erstattet bekommen, berechnen wir diese mit dem üblichen Preis von 25,-- € pro Stück.
Für die Abholung und die Anlieferung von Waren gelten die Geschäftszeiten als Ladezeiten.
Eventuelle Kosten für eine zweite Zustellung oder Abholung, weil der erste Versuch
außerhalb der Ladezeiten fehlschlug, gehen zu Lasten des Auftraggebers, außer es wurde
vorher mit uns entsprechend so vereinbart.
Wir bitten daher, die Abholung oder Anlieferung entsprechend zu terminieren um einen
reibungslosen Warenverkehr zu gewährleisten.

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

I. Allgemeines
1. Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich auf Grund der nachstehenden Bedingungen. Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir nicht noch einmal bei Vertragsabschluß widersprechen.
2. Abschlüsse und Vereinbarungen - soweit sie diese Bedingungen abändern - werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung für uns verbindlich.

II. Angebote und Aufträge
1. Unsere Angebote sind in Bezug auf Preis, Menge, Lieferfristen und Liefermöglichkeit unverbindlich und freibleibend, sofern unser Kunde Unternehmer ist. Hier verstehen sich alle Preise als Nettopreise ab Werk.
2. In Anrechnung kommen jeweils die am Tage der Lieferung gültigen Preise. Das gilt auch für Abschlussaufträge.

III. Qualitätsmerkmale, Mengen- und Ausführungstoleranzen
1. Die in der Auftragsannahme angegebenen Stückzahlen werden nach Möglichkeit von uns eingehalten. Abweichungen können jedoch vor allem bei Sonderanfertigungen und bei palettenverpackter Ware nicht beanstandet werden, sofern sie 15% nicht übersteigen. Bei Kleinaufträgen kann dieser Prozentsatz überschritten werden, da Originalkartons nicht angebrochen werden.
2. Alle Angaben, betreffend Gewicht, Inhalt, Maße usw. sind als Durchschnittswerte anzusehen; soweit nicht Grenzen für die zulässigen Abweichungen ausdrücklich festgelegt sind, gelten Abweichungen im Rahmen des Handelsüblichen als gestattet..

IV. Beanstandungen
1. Beanstandungen der von uns gelieferten Ware sind unverzüglich spätestens innerhalb einer Ausschlussfrist von 8 Tagen nach Empfang schriftlich anzuzeigen. Für Verbraucher bezieht sich die Anzeigepflicht nur auf offensichtliche Mängel. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder Bedienungs- und Anwendungsfehler entstehen.
2. Werden Fehler bei der Verwendung (zum Beispiel beim Befüllen) erkannt, so ist die Verwendung bzw. Befüllung sofort einzustellen. Wir sind sofort zu benachrichtigen.
3. Bei erheblichen Mängeln nehmen wir die Ware zurück und leisten frachtfrei Ersatz. Sollte eine eventuelle Nacherfüllung wiederum Mängel aufweisen, so ist der Auftraggeber berechtigt, nach seiner Wahl zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
4. Die Produkte gehen durch mehrere manuelle Bearbeitungsstationen und können daher oberflächlich Gebrauchsspuren aufweisen. Diese sind produktions- oder versandbedingt und sind nicht beanstandungsfähig
5. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche jeglicher Art, können gegen uns nicht geltend gemacht werden. Hierunter fallen vor allem Schäden, die durch den Verlust von Füllgut oder durch ausgelaufenes Füllgut entstanden sind, ferner auch solche Schäden, die dadurch eingetreten sind, dass das Füllgut unbrauchbar geworden ist. Dieser Haftungsausschluss gilt jedoch dann nicht, wenn der Schaden durch eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung unsererseits oder seitens unseres Erfüllungsgehilfen eingetreten ist oder wenn der Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit herrührt.
6. Gegenüber unserem Kunden, der Unternehmer ist, haften wir jedoch in jedem Falle nur für den Ersatz eines im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses voraussehbaren Schadens.
7. Im Falle unseres Verzuges haften wir nur in dem in Ziffer IV dargelegten Umfang.
8. Wurde von uns gelieferte Ware bereits weiter be- oder verarbeitet, entfällt jeder Anspruch auf Schadenersatz. Dies gilt auch bei vermeintlich versteckten Mängeln. Von uns gelieferte Ware, für die eine Weiterbe- oder Verarbeitung geplant ist, muss in jedem Fall vorher auf die Eignung für die vorgesehenen Maßnahmen ausreichend geprüft werden. Dies gilt für jede Art von Umpacken und auch für jede Art von Weitertransport.
9. In jedem Fall sind die allgemeingültigen Hinweise zur Lagerung und Verarbeitung von Kunststoff- und Schaumstoffprodukten sowie Reinigungsmitteln und deren Zusammenwirken im Besonderen zu berücksichtigen. Dies hat jeder Kunde in dem für ihn zutreffenden Rahmen zu prüfen.

V. Verpackung
1. Falls keine besonderen Vereinbarungen getroffen werden, erfolgt die Verpackung nach unserer Wahl und wird in der Regel zum Selbstkostenpreis in Rechnung gestellt.
2. Geliehene Packmittel (insbesondere Paletten, Boxpaletten und Behälter) sind pfleglich zu behandeln und unverzüglich nach Eingang an uns kostenfrei zurück zu senden.
3. Werden derartige Verpackungsmittel nicht innerhalb der handels- und branchenüblichen Frist von längstens drei Monaten zurückgeschickt, sind wir berechtigt, von diesem Zeitpunkt an angemessene Mietgebühren zu verlangen.
4. Wir behalten uns das Recht vor, bei Verlust oder nicht rechtzeitiger Rückgabe von leihweise überlassenen Packmitteln dem Käufer den vollen Wiederbeschaffungswert zu berechnen.

VI. Lieferverpflichtungen
1. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurück zu treten.
2. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrungen und sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, und zwar einerlei, ob sie bei uns selbst oder bei unseren Vorlieferanten eintreten, es sei denn, uns trifft ein Übernahme- oder Vorsorgeverschulden.
3. Der Käufer kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb einer angemessenen Frist liefern wollen. Erklären wir uns nicht, kann der Käufer zurücktreten.
4. Kommt eine Vertragspartei in Bezug auf Annahme oder Lieferung in Verzug, so kann die andere Vertragspartei von ihrem Rücktrittsrecht nur hinsichtlich des Teiles des Kaufvertrages Gebrauch machen, der sich auf noch nicht vereinbarungsgemäß erfolgte und abgenommene Teillieferungen bezieht, sofern sie nicht darlegt, dass sie an der teilweisen Erfüllung des Vertrages kein Interesse hat.
5. Bei Nichterfüllung des Abschlussauftrages seitens des Käufers sind wir berechtigt, Abnahme und Zahlung oder gegebenenfalls Schadenersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages zu fordern.
6. Gerät der Käufer nach Abnahme einer oder einzelner Teillieferungen in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Abnahme und Zahlung für bereits angefertigte oder disponierte Ware (gegen Vorkasse) sofort zu fordern, ohne den Endabnahmetermin des Abschlussauftrages abzuwarten und für die eventuell verbleibende Restmenge (die noch nicht hergestellt ist) vom Vertrag zurück zu treten.
7. Unser Kunde ist zur Zahlung bei Lieferung der Ware verpflichtet, sofern wir begründete Bedenken gegen die Zahlungsfähigkeit haben. Dies gilt auch, wenn vertraglich ein Zahlungsziel vereinbart sein sollte.

VII. Abnahmeverpflichtungen
1. Der Käufer ist zur unverzüglichen Annahme der gekauften Ware verpflichtet, sobald diese zur Übernahme bereit steht.
2. Angelieferte Waren sind, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, vom Käufer anzunehmen.
3. Teillieferungen sind in angemessener Menge zulässig.
4. Jede Teillieferung auf Abschlüsse gilt als abzurechnendes Geschäft.

VIII. Transportrisiko
1. Der Versand der Waren erfolgt in jedem Falle auf Gefahr des Käufers.

IX. Zahlungsbedingungen
1. Generell gilt Zahlung per Vorkasse, wenn nicht etwas anderes vereinbart wurde.
2. Bei Lieferung auf Rechnung ist die Zahlung innerhalb der nächsten 3 Werktage zu leisten.
3. Es sind generell keine Skontoabzüge zulässig.

X. Eigentumsvorbehalt
1. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, insbesondere auch unserer Saldoforderung, unser Eigentum. Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgen für uns im Sinne von § 950 BGB, ohne uns zu verpflichten.
2. Der Käufer ist berechtigt, im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb die unter Vorbehaltseigentum stehende Ware weiterzuveräußern, sofern er uns darüber informiert, dass die Veräußerung stattfindet, bevor unser Zahlungsziel erreicht ist. Die Forderungen aus dieser Weiterveräußerung werden hiermit bereits jetzt an uns abgetreten.
3. Wird die Vorbehaltsware nach Verarbeitung bzw. Befüllung, insbesondere nach Verarbeitung mit anderen nicht uns gehörenden Waren oder nach Verbindung / Vermischung weiterveräußert, so gilt die Abtretung nur in Höhe unseres Miteigentumsanteils an der veräußerten Sache oder dem veräußerten Bestand.
4. Der Käufer ist berechtigt, Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zu unserem jederzeit zulässigen Widerruf einzuziehen. Zur Abtretung der Forderungen ist der Käufer in keinem Fall befugt. Auf unser Verlangen ist er verpflichtet, seine Abnehmer von der Abtretung an uns zu unterrichten und uns die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu geben.
5. Übersteigt der Wert der für uns bestehenden Sicherheiten unsere Forderungen insgesamt um mehr als 10%, dann sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach unserer Wahl verpflichtet.
6. Von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung durch Dritte muss uns der Käufer unverzüglich benachrichtigen.

XI. Erfüllungsort
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Streitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse, ist Siegburg. Dies gilt nicht, wenn der Käufer kein Kaufmann im Sinne des HGB ist. Für diesen Fall gilt die Gerichtsvereinbarung nur, wenn
a. der Käufer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt, oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
b. Ansprüche im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden.
2. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen der vorstehenden Bedingungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

XII. Verjährung
Gegen uns gerichtete Ansprüche eines Unternehmers verjähren mit Ablauf eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

XIII. Datenschutz
Nach der neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die ab dem 25.05.2018 in Kraft ist, werden von uns auf dieser Seite keinerlei Daten mehr weitergeleitet oder gespeichert. Wir erfüllen somit in vollem Umfang den Anspruch, dass Ihre Daten bei uns nicht gefährdet sind.

Stand Mai 2018

 
 

 

PLASTO

Inh.: Chr. Heyne
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